Terms & Conditions

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines und Geschäftsbeziehungen

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die im Rahmen des Onlineshops „mitternacht.com“ des Ensar Eliusta, Am Frohen Blick 3, 44793 Bochum (im nachfolgenden „Verkäufer“ genannt) zustande gekommenen Vertragsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und seinen Kunden (im nachfolgenden „Käufer“ genannt). 

Verträge kommen sowohl mit Verbrauchern als auch mit Unternehmern zustande.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können

Gemäß § 14 BGB ist Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

 

2. Zustandekommen des Vertrages

Alle im Rahmen des Onlineshops des Verkäufers zu erwerbenden Produkte, Artikel und Leistungen stellen keine bindenden Angebote durch den Verkäufer im Rechtssinne dar, sondern sind ihrerseits eine Einladung zum Angebot an die Käufer.

Nach der Absendung der Bestellung durch den Käufer erhält dieser unmittelbar eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt, jedoch noch keine Annahme des Angebotes im Rechtssinne darstellt, wodurch der Vertrag zustande kommt. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn dem Käufer die Bestellung zugegangen ist.

 

3. Preise, Umsatzsteuer, Zahlung

Alle angegebenen Preise sind Gesamtpreise inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer, sofern gesetzlich eine vorgeschrieben ist, zuzüglich etwaig anfallender Versandkosten je nach Lieferart (siehe § 4).

Die Bezahlung der vom Kunden bestellten Ware erfolgt über folgende Zahlungsmethoden:
Banküberweisung / Sofort, PayPal, Kreditkarte (Visa, Master Card, Maestro, American Express), Google Pay oder Apple Pay.

Die Zahlungen des Kunden sind, sofern im Folgenden nicht anders angegeben, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss fällig. Die Belastung des Kontos des Kunden erfolgt im Anschluss an die Durchführung des Zahlungsvorgangs. Der Verkäufer stellt dem Kunden auf Wunsch für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die per E-Mail zugeht.

Zahlung per Banküberweisung / Sofort:

• Bei Zahlung mittels des Zahlungsdienstes SOFORT steht dem Kunden die Möglichkeit offen, eine Zahlung vom Bankkonto aus zu bezahlen.

Zahlung per PayPal / PayPal Express:

• Bei Zahlung mittels des Zahlungsdienstes PayPal steht dem Kunden die Möglichkeit offen, eine Zahlung von seinem PayPal-Konto vorzunehmen.

Zahlung per Kreditkarte:

• Bei Zahlung per Kreditkarte steht dem Kunden die Möglichkeit offen, eine Zahlung per Kreditkarte vorzunehmen.

Zahlung per Google Pay:

• Bei Zahlung per Google Pay steht dem Kunden die Möglichkeit offen, eine Zahlung per Kreditkarte vorzunehmen.

Zahlung per Apple Pay

• Bei Zahlung per Apple Pay steht dem Kunden die Möglichkeit offen, eine Zahlung per Kreditkarte vorzunehmen.

 

4. Lieferungen, Versandkosten sowie Gefahrenübergang

Die Lieferung (Auslieferung eines Versandunternehmens) erfolgt unverzüglich nach Geldeingang bzw. Nachricht durch PayPal. Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen des Verkäufers sind im Bestellformular näher ausgewiesen. Der Liefertermin ist der jeweiligen Artikelbeschreibung zu entnehmen.

Auf der letzten Bestellseite vor Abgabe Ihres Angebotes („Kaufen") erhalten Sie nochmals eine Gesamtübersicht über die wesentlichen Merkmale der Ware, den Gesamtpreis der Ware, sowie aller damit verbundenen Bestandteile wie Versand- und Verpackungskosten.

Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so trägt das Versandrisiko ausschließlich der Verkäufer. Ist der Käufer hingegen Unternehmer, geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt ausgeliefert hat.

 

5. Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung und Muster- Widerrufsformular

Die folgende Widerrufsbelehrung gilt ausschließlich für Verbraucher (siehe § 1 der AGB).

 

6. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Ensar Eliusta, Am Frohen Blick 3, 44793 Bochum) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

• zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
• zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
• zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
• zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen

Das Widerrufsrecht kann erlöschen

• zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
• zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde − zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An [Ensar Eliusta, Am Frohen Blick 3, 44793 Bochum::

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf

der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

• Bestellt am (*)/erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum

_______________

(*) Unzutreffendes streichen.

 

6. Eigentumsvorbehalt

Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

 

7. Mängelhaftungsrecht

Für unsere Waren gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht, soweit nicht hier unter 5. davon abgewichen wird.

Handelt der Kunde als Verbraucher, wird die Verjährung der Mängelhaftungsansprüche für gebrauchte Waren auf ein Jahr ab Ablieferung der Sache begrenzt. Die Verjährung von Schadenersatzansprüchen bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen, bleibt unberührt. Weiterhin bleibt die Verjährung von Schadenersatzansprüchen bei sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen, unberührt. Darüber hinaus bleibt eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Für Unternehmer gilt hinsichtlich der Gewährleistung und der Haftung folgendes:

1. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt gegenüber Unternehmern sowohl bei neu hergestellten Sachen als auch bei gebrauchten Sachen ein Jahr. Im Übrigen gelten auch hier die gesetzlichen Vorschriften.
2. Der Käufer hat die Ware gemäß § 377 HGB unverzüglich nach der Ablieferung durch den Verkäufer, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verkäufer unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Käufer die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden. Andernfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Zur Haltung der Rechte des Käufers genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Hat der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen, so kann er sich auf diese Vorschriften nicht berufen.

 

8. Weitere Informationspflichten für Verträge im Fernabsatz sowie für den elektronischen Geschäftsverkehr 

Technische Schritte zum Vertragsschluss/Bestellvorgang

Wählen Sie die Produkte aus, die Sie bestellen möchten, indem Sie den "In den Warenkorb" Button anklicken. Dadurch wird Ihre Auswahl in den Warenkorb gelegt. Sie können diese Auswahl bis zum Absenden Ihrer Bestellung jederzeit ändern, indem Sie die Anzahl der Produkte ändern, durch Anklicken des Buttons "Entfernen" die Auswahl löschen oder den Bestellvorgang abbrechen. Durch Anklicken des Buttons "Zur Kasse gehen" gelangen Sie zum nächsten Bestellschritt. Melden Sie sich bitte mit einem Nutzernamen und einem Passwort an, falls Sie bereits ein Kundenkonto besitzen, ansonsten registrieren Sie sich bitte als neuer Kunde. Darüber hinaus haben Sie die Möglichkeit, eine Bestellung als Gast ohne eigenes Kundenkonto durchzuführen. Ihre Daten werden unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen erhoben, verarbeitet und genutzt. Eine anderweitige Verwendung oder Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Nach Angabe der Kunden- und Rechnungsinformationen muss die Registrierung durch Betätigung des Buttons „Weiter zum Versand“ abgeschlossen werden. Im nächsten Bestellschritt wählen Sie bitte die Versandart aus, klicken „Weiter zur Zahlung“. Danach wählen Sie bitte die gewünschte Zahlungsart aus. Durch Klicken des Buttons "Weiter zur Bestellübersicht" gelangen Sie zum nächsten Bestellschritt. Lesen Sie bitte die Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufmerksam durch. Sie können mit der Bestellung nur fortfahren, wenn Sie den AGB zustimmen (Häkchen setzen). Sie erhalten eine Übersicht Ihrer Bestellung: Die ausgewählten Produkte, die Versand- und Rechnungsadresse und Ihre Kontaktdaten. Mit dem Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken" senden Sie Ihre Bestellung an uns. Hiermit geben Sie ein rechtsverbindliches Angebot ab.

Speicherung des Vertragstextes nach Vertragsschluss sowie Zugänglichkeit für den Kunden.

Der Vertragstext sowie Ihre Bestellangaben werden vom Verkäufer gespeichert. Nach Abschluss der von Ihnen durchgeführten Bestellung erhalten Sie eine übersichtliche Bestellbestätigung, in der alle Angaben zu Ihrer Bestellung enthalten sind. Ferner besteht die Möglichkeit, den Vertragstext über die Druckfunktionen des Browsers auszudrucken. Ihre Bestelldaten befinden sich auch nochmal gesondert in der Ihnen übersandten E-Mail. Darüber hinaus sendet der Verkäufer dem Käufer jederzeit auf Wunsch die Vertragsbestimmungen per E-Mail zu.

Möglichkeit der Berichtigung von Eingabefehlern

Vor Abgabe der Bestellung besteht jederzeit die Möglichkeit, Ihre Eingaben zu korrigieren.  Dies kann einerseits durch die „Zurücktaste“ oder den „Zurückpfeil“ Ihres Internetbrowsers erfolgen. Korrekturen können Sie entweder direkt auf den einzelnen Angebotsseiten in den vorhandenen Eingabefeldern korrigieren. Ferner besteht die Möglichkeit, im Rahmen des virtuellen Warenkorbs die Produkte zu aktualisieren oder einzelne Produkte zu löschen. Alle diese Korrekturmöglichkeiten bestehen bis einschließlich zur Abgabe des verbindlichen Angebotes über der Button "Kaufen".

Vertragssprache

Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

Verhaltenskodizes

Der Verkäufer hat sich keinen einschlägigen Verhaltenskodizes unterworfen.

Bestellbestätigung

Nach dem Absenden des Angebots durch den Kunden, erhält dieser eine Bestätigungsemail.

Beanstandungen und Gewährleistungen

Beanstandungen, wie insbesondere Gewährleistungsansprüche, sind an den Verkäufer zu richten.

Wesentliche Merkmale der Ware

Die wesentlichen Merkmale der Ware entnehmen Sie der Artikelbeschreibung. Dies gilt auch für die Gültigkeitsdauer etwaiger befristeter Angebote.

 

9. Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR -VO und § 36 VSBG:

Zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Online-Plattform (“OS-Plattform”) eingerichtet, an die Sie sich wenden können. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die Plattform finden Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/“

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

 

10. Informationspflicht gemäß Batteriegesetz (BattG)

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkumulatoren oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkumulatoren enthalten, sind wir gemäß der Batterieverordnung verpflichtet, auf Folgendes hinzuweisen: Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (z.B. in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können Batterien aus unserem Sortiment in üblicher Menge auch per Post an uns zurücksenden. Batterien oder Akkumulatoren, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. „Cd“ steht für Cadmium, „Pb“ für Blei, „Hg“ für Quecksilber, „Li“ für Lithium, „Ni“ für Nickel, „Mh“ für Metallhydrid und „Zi“ für Zink. Die Zeichen unter den Mülltonnen stehen für:

 

Pb: Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei

Cd: Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium

Hg: Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber

 

Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonnen bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.

Weitere detaillierte Hinweise zum Batteriegesetz erhalten Sie auch beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit.

 

11. Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten

Hersteller müssen seit dem 13. August 2005 in den Verkehr gebrachte, alte Elektrogeräte kostenlos zurücknehmen. Die Hersteller müssen ihre Elektro- und Elektronikgeräte, die nach dem 23. November 2005 in Verkehr gebracht werden, mit einem Symbol (durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern) kennzeichnen. Als Händler sind wir gesetzlich verpflichtet, Sie hiermit zu informieren, dass solche Altgeräte nicht als unsortierter Siedlungsabfall zu beseitigen sind, sondern getrennt zu sammeln und über die örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme zu entsorgen sind. Gemäß dem Gesetz „ElektroG“ vom 23.März 2005 verkaufen wir ab dem 25. November 2005 nur noch Elektro- und Elektronikgeräte von Herstellern, welche sich entsprechend bei der zuständigen Behörde registriert haben und eine insolvenzsichere Garantie für die Finanzierung der Rücknahme und Entsorgung ihrer Elektrogeräte nachweisen können.

 

12. Schlussbestimmung

Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland können sich unabhängig von der konkreten Rechtswahl auch auf das Recht des Staates berufen, in dem sie ihren Wohnsitz haben.